Five-Year Review of China’s Case Guidance System

Jing Zhang

Empfohlene Zitierweise: J. Zhang, Five-Year Review of China’s Case Guidance System, in: ZChinR / GJCL 23 (2016) 20–45.

Abstract


War noch im alten China das Fallrecht von großer Bedeutung, verlor sich diese Tradition über die letzten gut 100 Jahre hinweg fast gänzlich. Nach Dekaden einer stabilen und rasanten Entwicklung befindet sich die Volksrepublik heute in einer Übergangsphase. Wissenschaft und Rechtsprechung entdecken die Vorzüge des Fallrechts, die für einen reibungslosen Ablauf dieser Übergangsphase wichtig sind, wieder. Aufgrund der zentralstaatlichen Struktur des Landes, der speziellen Organisation der Rechtsprechung und der starken Stellung des Obersten Volksgerichts ist der Fallrechtsmechanismus jedoch nicht mit den bislang existierenden Systemen identisch. Das Oberste Volksgericht hat das System der Anleitungsfälle außerhalb seiner Rechtsprechungstätigkeit zum Ausbau des Fallrechtssystems erschaffen und verwirklicht so einen Top-Down-Ansatz. Untersucht man dieses System der Anleitungsfälle der letzten 5 Jahre – von 2010 bis 2015 – so wird rasch deutlich, dass dessen Vorzüge und Ineffizienzen im gesamten System koexistieren. Da sich das System der Anleitungsfälle noch in den Anfängen befindet, bestehen weiterhin zahlreiche Probleme. Jeder Entwicklungsschritt des Anleitungssystems hängt insbesondere weitgehend von der institutionellen Autorität des Obersten Volksgerichts ab. Auf lange Sicht wird es nötig sein, ein breit angelegtes Fallrechtsumfeld zu begründen, sodass das System der Anleitungsfälle einen Reifegrad erreicht, der einem natürlichen Evolutionsprozess gleichkommt.

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