Die Ausführungsregeln vom 27.11.2015 zum Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeugprodukte in der VR China – Angemessene Konkretisierungen oder unverhältnismäßige bürokratische Hemmnisse für die Automobilwirtschaft?

Frank Diedrich, Hang ZHANG

Empfohlene Zitierweise: F. Diedrich / H. ZHANG, Die Ausführungsregeln vom 27.11.2015 zum Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeugprodukte in der VR China – Angemessene Konkretisierungen oder unverhältnismäßige bürokratische Hemmnisse für die Automobilwirtschaft?, in: ZChinR / GJCL 23 (2016) 225–230.

Abstract


Am 1. Januar 2016 sind die Ausführungsregeln zur Verordnung zum Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeugprodukte (RückrufAR) in Kraft getreten. Der Autor untersucht, inwiefern die RückrufAR die bestehende Verwaltungsverordnung über den Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeuge und Anhänger (RückrufVO) angemessen konkretisiert und ob letztlich Vorhersehbarkeit verwaltungsrechtlichen Handelns und richterlichen Entscheidens gefördert oder ob nicht vielmehr zusätzliche Unklarheiten und bürokratische Hemmnisse für die Hersteller von Kfz-Produkten geschaffen wurden. Er zeigt dabei auf, dass die RückrufAR im Vergleich zur RückrufVO zwar keine wesentlichen Änderungen hervorgebracht hat, die Konkretisierung vieler Regelungen jedoch gelungen ist. Zweifel sieht er allerdings bezüglich der Rechtmäßigkeit einzelner Regeln der RückrufAR.

Volltext:

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