Die Kodifikation des chinesischen Zivilgesetzbuches – ausgewählte Fragen

Abstract

Der Beitrag analysiert rechtsvergleichend den am 15. März 2017 verabschiedeten Allgemeinen Teils des Zivilrechts (ATZR) der Volksrepublik China. Hierbei werden nach einleitenden Gedanken zur Zeitgemäßheit der Kodifikation, zu deren Verhältnis zu bereits bestehenden Rechtstexten und dem Einfluss der deutschen Rechtstradition, ausgewählte Vorschriften der einzelnen Kapitel (Allgemeine Bestimmungen, Recht der Personen, Zivilrechte, Rechtsgeschäftslehre, Stellvertretung, Zivile Haftung und Verjährung) des neu geschaffenen Gesetzes im Detail untersucht.

Die Autorin sieht die Kodifikation insgesamt als einen weitgehend gelungenen Kompromiss aus Kontinuität gegenüber bestehenden Vorgängervorschriften und nötigem, wissenschaftlich befürwortetem Wandel an. Im Vergleich zum deutschen Recht konstatiert sie allerdings einen im ATZR stärker ausgeprägten Minimalismus, der sich in sehr knapp formulierten Vorschriften zeigt, für die sie in der Vielzahl der Fälle Anwendungsschwierigkeiten in der Praxis erwartet.