Ein Überblick über den Genehmigungsprozess für Unternehmensgründungen in China: Behörden, Verfahren, Hindernisse

Stephanie Faßbender

Empfohlene Zitierweise: S. Faßbender, Ein Überblick über den Genehmigungsprozess für Unternehmensgründungen in China: Behörden, Verfahren, Hindernisse, in: ZChinR / GJCL 21 (2014) 344–351.

Abstract


1. Einleitung

Die Volksrepublik China hat sich in den vergangen Dekaden zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt entwickelt und bietet durch ihre Wettbewerbsfähigkeit zahlreiche neue Chancen der Kooperation. Mit ihrem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, im Folgenden abgekürzt als: WTO) im Jahr 2001 ergaben sich neue Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen. Die Verpflichtungen des WTO-Beitritts der Volksrepublik brachten für die Gesamtheit der Wirtschaftsrechtsordnung grundlegende Veränderungen mit sich und sind in den Beitrittsdokumenten aufgeführt. So sollen unter anderem die Beseitigung von Außenhandelsbarrieren, die Transparenz und Verlässlichkeit der Rechtsordnung sowie Marktzugang und Inländerbehandlung für Ausländer mehr Sicherheit für potenzielle Investoren aus dem Ausland gewährleisten. Die Industriepolitik Chinas ist dennoch weiterhin auf die Förderung inländischer Unternehmen gerichtet und wirft somit häufig Fragen bezüglich ihrer Konformität mit den Vorschriften der WTO auf.

Gegenstand dieses Beitrags sind die Genehmigungsprozesse für Unternehmensgründungen in China. Nach dieser Einleitung, werden zunächst die relevanten Genehmigungsbehörden und ihre Zuständigkeitsbereiche vorgestellt (2). Dies soll einen groben Überblick über die in dem Genehmigungsprozess involvierten Entscheidungsträger geben. Anschließend wird der Genehmigungsprozess für Unternehmensgründungen mit ausländischer Beteiligung erläutert (3). Da es bei Investitionen in Dienstleistungsbranchen zu Abweichungen kommen kann, werden die alternativen Verfahren anschließend gesondert aufgeführt.

Es folgt die Darstellung des Genehmigungsprozesses für chinesische Unternehmen in China (4). Insbesondere in Hinblick auf Chinas WTO-Verpflichtungen und deren Einhaltung sind die unterschiedlichen Abläufe und zu bewältigenden Hindernisse von großer Wichtigkeit.

Im fünften Teil des vorliegenden Beitrags wird dargelegt, inwiefern es zu Problemen bezüglich der Einhaltung dieser Verpflichtungen kommt und welche Faktoren den Genehmigungsprozess für Unternehmensgründungen mit ausländischer Beteiligung erschweren. Abschließend werden in einem Fazit die Ergebnisse zusammengefasst (6).

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